Putin erklärt…

seinen Landsleuten die Welt. Heute: Europa. Ist ja nicht alles schlecht in Europa. Die russische Nachrichtenagentur Ria berichtet:

Putin verweist auf konservative Tendenzen in Europa

Thema: Live-Fragestunde mit Wladimir Putin 2014

Die europäischen Länder bewegen sich nach Ansicht von Präsident Wladimir Putin in Richtung konservativerer Werte, wovon unter anderem die Wahlerfolge von Viktor Orban in Ungarn und Marine Le Pen in Frankreich zeugen.

„Die konservativen Werte, von denen ich bereits mehrmals gesprochen habe, erscheinen in einem neuen Licht“, sagte er am Donnerstag während seiner Live-Fragestunde mit russischen Bürgern. Zeichen dafür seien „sowohl der Sieg von Viktor Orban in Ungarn, als auch der Erfolg von Marine Le Pen bei den Kommunalwahlen in Frankreich, wo sie Platz drei bekommen hat“, so Putin. „Solche Tendenzen nehmen auch in andere Ländern zu.“

Nach seiner Ansicht hängt dies mit dem Streben nach einer Festigung der Souveränität sowie mit der Einsicht zusammen, dass „sich einige für diese Länder lebenswichtige Fragen  auf Landesebene effektiver lösen lassen als auf der Ebene von Brüssel“.

Spätestens jetzt zeigt sich, daß die Einladung an populistische Parteien, als Experten für Demokratie die Volksabstimmung auf der Krim zu beobachten, was Linke, Rechte und wachsende Teile der Mitte in Deutschland begeisterte, kein bloßer Propagandatrick war, sondern ein Strategiewechsel. Müllhalde berichtet weiter.

Die Annäherung beruht auf Gegenseitigkeit. Im März hatte Le Pen die „Revolution“ auf der Krim als legitim bezeichnet:

„Das Ergebnis des Referendums ist aus meiner Sicht alles andere als umstritten“, sagte Le Pen, Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Front National, am Montag nach Angaben der Agentur AFP. „Es war abzusehen, dass das Volk der Krim, das in Angst lebte, sich in die Arme seines Herkunftslandes wirft. Die Krim ist doch erst seit 60 Jahren Teil der Ukraine.“

Die 45-Jährige rief die Europäische Union auf,  in der Krim-Frage konsequent zu sein und die Wahl zu treffen: „Entweder ist die EU für die Einheit der Ukraine und deren Verfassung. Dann ist Viktor Janukowitsch weiter Präsident“, so Le Pen. „Oder es gibt weder Verfassung noch das Verfassungsgericht mehr. Die neue Regierung ist eine Revolutionsregierung. Dann lässt sich nicht bestreiten, dass die Krim genauso vorgehen darf, wie ein Teil der Ukraine  auf dem Maidan vorgegangen war.“

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